Mit der Abschaffung der Krippengebühren wäre es für viele junge Familien oder die gern Kinder möchten eine große Finazelle Sorge genommen. Ich hoffe, dass mit dieser Pettion ein Umdenken entsteht und wir endlich angehört werden. Es gibt bereits Bundesländer, dort sind die Krippengebühren nicht mehr fällig. Andere bekommen einen Zuschuss (Gutschein) als Unterstützung. Und bei uns? Es gibt junge Paare, die sich einfach kein Kind finanziell leisten können, weil Sie nicht wissen, wie Sie die Krippengebühren bezahlen sollen. Heutzutage ist es leider nicht mehr möglich, dass ein Elternteil 3 Jahre zuhause bleiben kann. Viele müssen einfach aus finanziellen Gründen nach 1 Jahr Elternzeit wieder zur Arbeit und dann kommen da die Krippengebühren auf einen zu. Wir selbst müssten den Höchstbetrag zahlen knapp 400 Euro. Wie soll man das als "normal" Verdiener leisten? Es ist einfach wirklich schade, dass da so wenig Unterstützung kommt und daher bitten wir ein Umdenken und die Abschaffung, um die Familien endlich zu entlasten.
Das Anliegen hat innerhalb der sechswöchigen Mitzeichnungsfrist nicht die nach der Geschäftsordnung des Landtages vorgesehene Mindestzahl von 5 000 Mitzeichnungen erreicht. Daher fand zu dieser Petition keine öffentliche Anhörung statt.
Der Petitionsausschuss hat Ihre Eingabe und die dazu eingeholte Stellungnahme des zu-ständigen Ministeriums in seiner nicht öffentlichen Sitzung am 07.06.2023 beraten und dem Landtag dazu den nachfolgenden Beschluss empfohlen:
Die Einsenderin ist über die Sach- und Rechtslage zu unterrichten.
Der Landtag ist dieser Empfehlung, die aus der Landtagsdrucksache 19/1585 zu ersehen ist, in seiner Sitzung am 22.06.2023 gefolgt. Damit ist die parlamentarische Behandlung der Eingabe abgeschlossen.